Mixed 35 Recht öffentliche Sicherheit und Ordnung

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Der Bewachungsgewerbetreibende und seine Sicherheitsmitarbeiter dürfen bei der Durchführung von Bewachungsaufgaben gegenüber Dritten bestimmte Rechte eigenverantwortlich ausüben. Welche Rechte sind dies?

Beschlagnahme von Diebesgut

Verkehrsregelung nach Verkehrsunfällen

Notwehr- und Notstandsrechte

Gesetzlich übertragene Rechte aufgrund einer Beleihung

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In welche Rechtsgebiete wird die deutsche Rechtsordnung grundsätzlich eingeteilt?

Bürgerrechte

Privates Recht

Öffentliches Recht

Hoheitsrecht

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Welche Aussagen zu den Menschenrechten sind gemäß Grundgesetz richtig?

Sie sind Abwehrrechte gegen staatliche Willkürmaßnahmen

Sie gelten weltweit für Bürger mit deutscher Staatsangehörigkeit

Sie gelten für alle Menschen in Deutschland, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit

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Was regelt das Privatrecht (bürgerliches Recht)?

Es regelt die Folgen, wenn ein Bürger eine Straftat begeht.

Es regelt Verhältnisse zwischen Bürgern.

Es regelt das rechtliche Verhältnis zwischen Bürger und Staat

regelt die Folgen, wenn ein Bürger von einem anderen Schadensersatz fordert.

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In welche drei „Gewalten” teilt sich unser Staat laut Grundgesetz auf?

Legislative, Exekutive, Judikative

Gericht, Staatsanwaltschaft, Polizei

Staat, Volk, Medien

Judikative, Legislative, Richtersprechung

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Welche Aussagen zu den Menschenrechten sind gemäß Grundgesetz richtig?

Sie gelten weltweit für Bürger mit deutscher Staatsangehörigkeit

Sie sind Abwehrrechte gegen staatliche Willkürmaßnahmen

Sie gelten für alle Menschen in Deutschland, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit

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Welches Grundrecht des Grundgesetzes ist ein Bürgerrecht?

Berufsfreiheit

Unverletzlichkeit der Wohnung

Recht auf körperliche Unversehrtheit

Freiheit der Person

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Was ermöglicht das „Opportunitätsprinzip”?

Besondere Einstellung des Strafverfahrens durch die Staatsanwaltschaft bei Tötungsdelikten

Verbindliche Vorladung von Zeugen durch die Staatsanwaltschaft im Gerichtsverfahren

Eröffnung des Hauptverfahrens ohne Teilnahme der Staatsanwaltschaft auf dem Privatklageweg

Einstellung des Strafverfahrens bei geringer Schuld nach Ermessensgebrauch durch die Staatsanwaltschaft

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Was verstößt gegen die Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland?

Die Bestrafung einer Person mit einer mehrjährigen Freiheitsstrafe ohne gesetzliche Grundlage

Die Sicherstellung von Gegenständen zu Beweiszwecken durch die Polizei

Die Verweigerung der Erteilung einer Erlaubnis für das Bewachungsgewerbe aufgrund Unzuverlässigkeit des Antragstellers

Die Erzwingung eines Geständnisses durch Anwendung von Folter, z.B. durch Schläge

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Welche Kooperationsmöglichkeit ist im Rahmen einer Public-Private-Partnership-Vereinbarung zwischen der Polizei und einem privaten Sicherheitsdienst denkbar?

Gemeinschaftliche und arbeitsteilige Strafverfolgung, z.B. Verhaftung von Straftätern

Hilfeleistung und Informationsaustausch, z.B. bei Sach- und Personenfahndungen

Verkehrslenkung und Verkehrsregelung im Einzelfall, z.B. bei Großveranstaltungen

Verkehrsüberwachung mit repressiven und präventiven Maßnahmen, z.B. durch Verkehrskontrollen

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Welche Aussagen zur Polizei in Deutschland sind richtig?

Die Polizei ist ausschließlich Sache des Bundes

Die Polizei ist zuständig für die Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit in Unternehmen

Die Polizei ist grundsätzlich Sache der Bundesländer

Die Polizei ist von Amts wegen zur Strafverfolgung und Entgegennahme von Strafanzeigen verpflichtet

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Welche generellen Unterschiede gibt es zwischen dem Tätigwerden der Polizei und gewerblicher Sicherheitsdienste? Gewerbliche Sicherheitsdienste…

…verfügen in Hausrechtsbereichen mit tatsächlich öffentlichem Verkehr über hoheitliche Befugnisse, wenn die Bediensteten die IHK- Sachkundeprüfung § 34a GewO mit Erfolg bestanden haben.

…dürfen Zwangsmittel nur im Rahmen der Verfolgung von schweren Straftaten und bei Gefahr im Verzug einsetzen.

…haben keine besonderen Eingriffsbefugnisse und dürfen ohne Einverständnis des Betroffenen z.B. keine Durchsuchung oder Beschlagnahme durchführen.

…dürfen ausschließlich auf privatem Gelände, die Polizei hingegen nur im öffentlichen Verkehrsraum tätig werden.

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Was kennzeichnet das öffentliche Recht?

Das Prinzip der Über- und Unterordnung zwischen Staat und Bürger

Das Prinzip der Über- und Unterordnung zwischen Bürger und Bürger

Das Prinzip der Gleichordnung zwischen Bürger und Bürger

Das Prinzip der Gleichordnung zwischen Staat und Bürger

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Welche Aussagen zum staatlichen Gewaltmonopol sind richtig?

Die Anwendung staatlicher Gewalt ist nur unter engen gesetzlichen Voraussetzungen zulässig.

Der Staat darf zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung willkürlich Gewalt anwenden.

Der Bürger darf in keiner Situation Gewalt anwenden.

Die Anwendung von Gewalt ist grundsätzlich nur den staatlichen Organen erlaubt.

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Der Bewachungsgewerbetreibende und seine Beschäftigten dürfen bei der
Durchführung von Bewachungsaufgaben gegenüber Dritten bestimmte Rechte
eigenverantwortlich ausüben. Um welche Rechte handelt es sich?

Gesetzlich übertragene Rechte aufgrund einer Beleihung

Beschlagnahme von Diebesgut

Verkehrsregelung nach Verkehrsunfällen

Notwehr- und Notstandsrechte

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Beenden Sie den Satz korrekt. Deutschland ist…

…eine sozialdemokratische Volksrepublik.

…ein demokratischer und sozialistischer Einheitsstaat.

…ein demokratischer und sozialer Staat.

…ein föderalistisch organisierter Bundesstaat.

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Welche Rechte dürfen Sicherheitsmitarbeiter (SMA), die Kontrollgänge im öffentlichen Verkehrsraum durchführen, in eigener Verantwortung ausüben?

Sie dürfen zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung wie Polizeibeamte tätig werden und z.B. Platzverweise erteilen.

Sie dürfen bei Ordnungswidrigkeiten eingreifen und z.B. Bußgeldbescheinigungen ausstellen und Bußgelder entgegennehmen.

Sie dürfen aufgrund eines privatrechtlichen Auftragsverhältnisses tätig werden und z.B. Notwehr- und Notstandsrechte sowie übertragene Selbsthilferechte wahrnehmen.

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Erklären Sie den Begriff “Public Private Partnership”

Eine Zusammenarbeit von staatlichen und privaten Stellen.

Ein privater Sicherheitsmitarbeiter kann z.B. bei einer Veranstaltung dem Ordnungsamt helfen, wenn das so vereinbart wurde.

Sicherheitsmitarbeitern einer privaten Wachfirma werden hoheitliche Rechte eines Polizisten übertragen.

Der Staat und eine private Wachfirma gründen einen Verein, dessen Mitarbeiter Hilfsbeamte sind.

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Im deutschen Rechtssystem sind Rechtfertigungsgründe verankert. Was ist deren Sinn und Zweck?

Sie können unerlaubtes Handeln rechtfertigen

Sie können verbotenes Handeln entschuldigen

Sie können strafbares Handeln rechtfertigen

Sie können ordnungswidriges Handeln entschuldigen

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Welche der beschriebenen Handlungen darf ein Kaufhausdetektiv durchführen?

Durchsuchung der mitgeführten Tasche eines Tatverdächtigen, falls sich darin die gestohlene Ware befindet

Fesseln eines Ladendiebes mit Handfesseln, falls dies im Rahmen der Gewaltprävention notwendig ist

Vorläufige Festnahme eines bekannten Straftäters, nach wiederholter Begehung von Straftaten, um ein Hausverbot zu erteilen

Festnahme eines auf frischer Tat betroffenen Straftäters, dessen Identität unbekannt ist, bis zum Eintreffen der gerufenen Polizei

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Welche Rechte stehen den Wachpersonen im Bewachungsgewerbe zu ?

Sie dürfen vertraglich übertragene Selbsthilferechte ausüben.

Sie dürfen Straftäter zur Identitätsfeststellung bis zu 12 Stunden festhalten.

Sie dürfen Taschen und Kleidung eines festgenommenen Straftäters nach einem Ausweis durchsuchen,

Sie dürfen Notwehr- und Notstandsrechte zur Angriffs- bzw. Gefahrenabwehr anwenden.

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Welche Begriffe sind dem Bürgerlichen Recht zuzuordnen?

Gewaltmonopol

Besitzdiener

Bewacherregister

Exekutive

Unerlaubte Handlung

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Welche Aussage in Bezug auf sogenannte Public-Private-Partnership-Kooperationen (,,PPP-Kooperationen”) ist richtig?

,,PPP-Kooperationen" zwischen privaten Sicherheitsunternehmen und Behörden (z.B. der Polizei) sind uneinheitlich und regional sehr unterschiedlich geregelt

,,PPP- Kooperationen" zwischen Polizei und privaten Sicherheitsdiensten beinhalten meistens lediglich einen gegenseitigen Informations- und Erfahrungsaustausch

Private Sicherheitsdienste, die eine sogenannte „PPP- Kooperation" eingehen, verfügen über besondere hoheitliche Befugnisse ohne die Aufsicht staatlicher Behörden

,,PPP- Kooperationen" zwischen Polizei und privaten Sicherheitsdiensten sind eine staatliche Maßnahmen, bei welcher die Polizei durch Sicherheitsdienste ersetzt wird

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Was unterscheidet die Polizei vom Sicherheitsgewerbe?

Die Polizei ist Ländersache. Sie arbeitet auf der Grundlage der Polizeigesetze der Länder

Private Sicherheitsmitarbeiter haben den Status von Hilfsbeamten der Staatsanwaltschaft

Das Sicherheitsgewerbe wird überwiegend im privatrechtlichen Bereich tätig

Das Sicherheitsgewerbe erfüllt nur Präventivaufgaben

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Welche Institutionen zählen zur “gesetzgebenden Gewalt”?

Der Bundesrat

Die Staatsanwaltschaft

Der Bundestag

Die Regierungen der Bundesländer

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Welche generellen Unterschiede gibt es zwischen dem Tätigwerden der Polizei und gewerblicher Sicherheitsdienste? Gewerbliche Sicherheitsdienste…

…verfügen in Hausrechtsbereichen mit tatsächlich öffentlichem Verkehr über hoheitliche Befugnisse, wenn die Bediensteten die IHK- Sachkundeprüfung § 34a GewO mit Erfolg bestanden haben.

…haben keine besonderen Eingriffsbefugnisse und dürfen ohne Einverständnis des Betroffenen z.B. keine Durchsuchung oder Beschlagnahme durchführen.

…dürfen ausschließlich auf privatem Gelände, die Polizei hingegen nur im öffentlichen Verkehrsraum tätig werden.

…dürfen Zwangsmittel nur im Rahmen der Verfolgung von schweren Straftaten und bei Gefahr im Verzug einsetzen.

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Wer ist im Bereich der Judikative beschäftigt?

Justizvollzugsbeamte

Polzeivollzugsbeamte

Richter

Sachbearbeiter der Gewerbebehörde

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Was sind hoheitliche Rechte?

Die Kontrolle eines Rucksacks bei einem Stadionbesucher durch eine Wachperson. Die Kontrolle erfolgt mit Einwilligung des Betroffenen

Die Sicherstellung und Beschlagnahme von Beweismitteln beim Beschuldigten durch einen Staatsanwalt

Die Befragung eines auf frischer Tat betroffenen Täters auf freiwilliger Basis durch eine Wachperson, z.B. nach einem Ladendiebstahl

Die Durchsuchung der Wohnung eines Tatverdächtigen zum Zwecke seiner Ergreifung durch Polizeibeamte

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In welchem Bereich ist die Polizei zuständig?

Nur im öffentlichen Bereich

Im privaten Bereich z.B. mit Durchsuchungsbefehl oder bei Gefahr im Verzug

Immer in allen Bereichen

Grundsätzlich im öffentlichen Bereich

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Welche Aussagen zum Grundgesetz sind richtig?

Das Grundgesetz ist die Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland

Das Grundgesetz ist die einzig gültige Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und setzt die Länderverfassungen der 16 Bundesländer außer Kraft

Das Grundgesetz enthält die Grundrechte und legt die Struktur des Staates fest

Das Grundgesetz ist nur für das öffentliche Recht verbindlich und gilt ausschließlich für deutsche Staatsbürger

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Welche der folgenden Rechte ist ein Grundrecht?

Recht auf Strafverfolgung

Gleichheit vor dem Gesetz

Bürgerliches Recht

Unverletzlichkeit der Wohnung

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Welche Institutionen zählen zur gesetzgebenden Gewalt?

Die Staatsanwaltschaft

Der Bundestag

Der Bundesrat

Die Regierungen der Bundesländer

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Welche „hoheitlichen” Aufgaben können von Mitarbeitern eines privaten Sicherheitsunternehmens erfüllt werden? Es können…

…grundsätzlich keine hoheitlichen Aufgaben von Mitarbeitern eines privaten Sicherheitsunternehmens erfüllt werden

…hoheitliche Aufgaben erfüllt werden, die vom Auftraggeber verlangt und vertraglich vereinbart werden

…diejenigen hoheitlichen Aufgaben erfüllt werden, welche für den Eigenschutz notwendig sind, um lndividualrechtsgüter zu schützen

…nur hoheitliche Aufgaben im Rahmen der „vorläufigen Festnahme" gemäß § 127 (1) Strafprozessordnung erfüllt werden

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Welche Aussagen zur Polizei und zum Bewachungsgewerbe sind richtig?

Wesentliche Aufgaben der Polizei sind die Gefahrenabwehr und die Strafverfolgung

Das Bewachungsgewerbe bewacht ausschließlich fremdes Eigentum

Das Bewachungsgewerbe übt eine aktive Obhutsfunktion aus, die in menschlicher Tätigkeit besteht

Wachpersonen besitzen die Befugnisse von Beauftragten der Vollzugbehörden, z.B. der Polizeibehörden

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Welche Grundrechte des Grundgesetzes sind Bürgerrechte?

Freie Berufswahl

Versammlungsfreiheit

Gleichheit vor dem Gesetz

Schutz der Menschenwürde

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